Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Jonas Mohr / Küstenwiese (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über die Erbringung von IT-Dienstleistungen, Webdesign, Beratung und verwandten Leistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Für mündlich erteilte Aufträge gilt die Auftragsbestätigung per E-Mail als ausreichend.
§ 3 Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung und können zu einer Anpassung der Vergütung führen.
Der Auftragnehmer erbringt Leistungen nach dem Stand der Technik und mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Eine Erfolgshaftung (z. B. für bestimmte Google-Rankings, Umsatzsteigerungen oder Systemverfügbarkeiten) wird nicht übernommen, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich:
- Alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Materialien rechtzeitig bereitzustellen
- Inhalte und Materialien nur zu liefern, an denen er die erforderlichen Rechte besitzt
- Rückmeldungen und Freigaben innerhalb der vereinbarten Fristen zu erteilen
- Zugangsdaten vertraulich zu behandeln
Verzögerungen aufgrund mangelnder Mitwirkung des Auftraggebers gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung ergibt sich aus dem Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
Bei Projekten über 2.000 € netto behält sich der Auftragnehmer vor, eine Anzahlung von bis zu 50 % bei Auftragserteilung zu verlangen.
Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz p. a. berechnet.
§ 6 Nutzungsrechte
Nach vollständiger Bezahlung überträgt der Auftragnehmer dem Auftraggeber die für den vertragsgemäßen Zweck erforderlichen nicht-exklusiven Nutzungsrechte an den erstellten Werken. Quellcode, Frameworks und Bibliotheken Dritter unterliegen deren jeweiligen Lizenzbedingungen.
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben alle Rechte beim Auftragnehmer.
§ 7 Gewährleistung
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Anforderungen entsprechen. Mängel sind dem Auftragnehmer unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Auftragnehmer hat das Recht zur Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Auftraggeber Minderung oder Rücktritt verlangen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung.
§ 8 Haftungsbeschränkung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen.
Für leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, maximal auf die Höhe der in den letzten 12 Monaten vom Auftraggeber geleisteten Vergütung.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden.
§ 9 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
§ 10 Referenzrecht
Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Auftraggeber und die erbrachten Leistungen als Referenz in Marketingmaterialien und auf seiner Website zu nennen, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist, der Sitz des Auftragnehmers.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Juni 2025